Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jochen T. • 29.11.2024
Warum wurde die MPU als eine Art von Ermessensentscheidung des Psychologen ausgestaltet, werden BIOS des Psychologen nicht zur Benachteiligung v. Randgruppen führen, ist das dann ein Faires Verfahren?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.02.2025 von Marco Buschmann FDP

Diese Psychologen durchlaufen eine anspruchsvolle Ausbildung und Schulung, die sie befähigt, die Fahreignung einer Person zuverlässig und objektiv zu bewerten. Ihre Qualifikation wird somit über klare Vorgaben reguliert.

Frage von Torsten P. • 29.11.2024
Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer, wann wird die CDU vor Ort in den Wahlkampf einsteigen, damit sich die Bürgerinnen und Bürger über das Programm informieren können?
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort ausstehend von Michael Grosse-Brömer CDU
Frage von Tobias B. • 29.11.2024
Warum hat die FDP solche undemokratische Schritte geleitet und nach historische Ereignisse diese Schritte benannt? Ist es der FDP bewusst, dass es zu einem Vertrauensbruch in der Demokratie kam?
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 09.12.2024 von Katrin Helling-Plahr FDP

Das Papier genügt nicht unseren Ansprüchen, und der Generalsekretär hat dafür die Verantwortung übernommen. Nun kämpfen wir weiter für eine Wirtschaftswende.

Frage von Bettina M. • 29.11.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, die Bestimmungen des Heizungsgesetzes für Altbauten abzuschaffen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 04.12.2024 von Jürgen Hardt CDU

Sollten wir Regierungsverantwortung übernehmen, werden wir dieses Gesetz abschaffen oder grundlegend überarbeiten

Frage von Jonas S. • 29.11.2024
Gibt es Neuigkeiten bzgl. der BT-Drucksache 20/6202?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.02.2025 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grünen setzen uns weiterhin für die Änderung des WHG ein, da sie den Ausbau erneuerbarer Energien erheblich erleichtern würde.

Frage von Inge V. • 29.11.2024
Sehr geehrte Frau Wagenknecht, wieviel Prozentpunkte kosten die Fremdleistungen oder nicht betragsgedeckten Leistungen der Rentenversicherung? Danke für eine ehrliche Antwort
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW