Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Jochen T. • 29.11.2024

Warum wurde die MPU als eine Art von Ermessensentscheidung des Psychologen ausgestaltet, werden BIOS des Psychologen nicht zur Benachteiligung v. Randgruppen führen, ist das dann ein Faires Verfahren?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 11.02.2025

Diese Psychologen durchlaufen eine anspruchsvolle Ausbildung und Schulung, die sie befähigt, die Fahreignung einer Person zuverlässig und objektiv zu bewerten. Ihre Qualifikation wird somit über klare Vorgaben reguliert.

Frage von Torsten P. • 29.11.2024

Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer, wann wird die CDU vor Ort in den Wahlkampf einsteigen, damit sich die Bürgerinnen und Bürger über das Programm informieren können?

Antwort ausstehend von Michael Grosse-Brömer

CDU

Frage von Tobias B. • 29.11.2024

Warum hat die FDP solche undemokratische Schritte geleitet und nach historische Ereignisse diese Schritte benannt? Ist es der FDP bewusst, dass es zu einem Vertrauensbruch in der Demokratie kam?

Antwort von Katrin Helling-Plahr

FDP • 09.12.2024

Das Papier genügt nicht unseren Ansprüchen, und der Generalsekretär hat dafür die Verantwortung übernommen. Nun kämpfen wir weiter für eine Wirtschaftswende.