Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Anna-Lena F. • 08.12.2024
Tierschutzgesetz: Was wird aus den geplanten Regeln gegen Qualzucht, für Videoaufzeichnung in Schlachthöfen, was wird aus den geplanten Wildtier-Verboten in Zirkussen? Wie ist Ihre Haltung?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 13.12.2024 von Mathias Stein SPD

Die SPD befürwortet eine Verabschiedung des Tierschutzgesetzes vor der Bundestagswahl. Dies kann aber nur gelingen, wenn FDP oder CDU/CSU dem Gesetz zustimmen.

Frage von Christian B. • 08.12.2024
Wie stehen Sie zur Abschaffung der Modernisierungsumlage für fossile Investitionen?
Lars Rohwer
Antwort 08.01.2025 von Lars Rohwer CDU

Energetische Modernisierungen sollten weiterhin von der Modernisierungsumlage umfasst werden, um Anreize für energiesparende Investitionen zu setzen.

Frage von Anneliese D. • 08.12.2024
Sehr geehrte Frau Wagenknecht, Unterstützung Sie die Reform des Paragraphen 218? Mit freundlichen Grüßen Anneliese D.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Katrin R. • 08.12.2024
Wie ist Ihre Meinung bezüglich Tierschutznovelle insbesondere Verankerung des Amtes des Bundesbeauftragten für Tierschutz im Tierschutzgesetz?
Portrait von Kristian Klinck
Antwort 14.02.2025 von Kristian Klinck SPD

Die Unabhängigkeit der Tierschutzbeauftragten wird es ermöglichen, Kritik zu äußern und für einen gerechteren Umgang mit Tieren einzutreten. Das ist wichtig.

Frage von Katrin R. • 08.12.2024
Wie ist Ihre Meinung bezüglich Tierschutznovelle insbesondere Verankerung des Amtes des Bundesbeauftragten für Tierschutz im Tierschutzgesetz?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 13.12.2024 von Melanie Bernstein CDU

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind stets offen für wissenschaftlich fundierte Anpassungen des Tierschutzgesetzes, welche die Interessen der betroffenen Akteure berücksichtigen. Den aktuellen Entwurf zur Novellierung des Tierschutzgesetzes lehnen wir jedoch ab.