Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Nico O. • 25.11.2022
Werden Sie sich nun, nachdem das Bürgergeld von der Union verwässert worden ist, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen einsetzen?
Portrait von Schahina Gambir
Antwort 22.12.2022 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir bauen Hürden ab und Unterstützung aus. Und neben einer Erhöhung der Regelsätze stellen wir bestmögliche Beratung und Förderung auf dem Weg in das Berufsleben in den Mittelpunkt.

Frage von Marc F. • 24.11.2022
Wie gedenken Sie die Verbraucher mit Nicht-Gasheizungen gerecht im Sinne der Gaspreisbremse gleichzustellen, und Steuerverschwendung durch geplante Gaspreishilfen auch an "Unbedürftige" zu vermeiden?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Bund stellt hierfür 1,8 Mrd. Euro bereit.

Frage von Barbara D. • 24.11.2022
Ihre Begründung für das Auslaufenlassen der sektoralem Impfpflicht möchte ich hinterfragen: Wieso sehen Sie es erst jetzt als gegeben an, dass die Impfung nicht mehr vor Ansteckung schützt?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Werner F. • 24.11.2022
Sehr geehrter Herr Gysi, auf die gleiche Frage fast buchstabengetreu die gleiche Antwort wie von Herrn Bartsch? Wie kommt das?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 30.11.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Da die inhaltliche Position zu dem Sachverhalt bei den Abgeordneten identisch ist, erhalten Sie eine entsprechende Antwort.

Frage von Steffen S. • 24.11.2022
Während die Impfstoffhersteller, die Rüstungsindustrie und die Energiekonzerne Milliardengewinne erzielen, schlagen Sie eine Vermögensabgabe für die Bürger vor. Wäre das nicht höchst unsozial?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Steffen S. • 24.11.2022
Während die Impfstoffhersteller, die Rüstungsindustrie und die Energiekonzerne Milliardengewinne erzielen, schlägt Frau Esken eine Vermögensabgabe für die Bürger vor. Wäre das nicht höchst unsozial?
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 02.12.2022 von Ariane Fäscher SPD

Frau Esken hat eine Abgabe für Superreiche vorgeschlagen. Das würde 0,4 bis 0,5 Prozent der Bürger:innen betreffen.