Während die Impfstoffhersteller, die Rüstungsindustrie und die Energiekonzerne Milliardengewinne erzielen, schlägt Frau Esken eine Vermögensabgabe für die Bürger vor. Wäre das nicht höchst unsozial?
Frau Esken hat eine Abgabe für Superreiche vorgeschlagen. Das würde 0,4 bis 0,5 Prozent der Bürger:innen betreffen. Bei einem Blick auf die Vermögensverteilung in Deutschland zeigt sich, dass das reichste Prozent der Bevölkerung über 34% des gesamten Nettovermögens verfügt. Das finde ich höchst unsozial. Eine Unternehmens- oder geänderte Gewinnbesteuerung wäre eine andere Debatte.
Weitere Fragen an Ariane Fäscher
Gegenwärtig hat Deutschland nicht die Strukturen und Kapazitäten für die Wiedereinführung des Wehrdienstes. Ich wünsche mir ein Recht auf einen Freiwilligendienst, der auf den Säulen Wehrdienst, Zivil- und Bevölkerungsschutz und klassischer Freiwilligendienst (vor allem FSJ) basiert.
Die SPD möchte einen Pflegedeckel von 1.000 Euro einführen. Darüber hinaus ist es möglich, Unterstützungen zu bekommen, sofern Seniorinnen oder ihre Angehörigen nicht vermögend sind. Selbstverständlich wollen wir daraufhin wirken, dass Pflegekosten keine Überforderung darstellen und deshalb nicht in Anspruch genommen werden.
Unter der Führung des SPD Ministers Boris Pistorius wurde die strukturelle Erneuerung der Bundeswehr zielorientiert voran gebracht. Diesen Weg werden wir weiter gehen.
Krankheitsbedingt konnte ich nicht an der Abstimmung teilnehmen.