Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Claudia K. • 19.01.2023
Warum werden Teststrecken für E-LKWs staatlich gefördert, aber das solarelektrische Auto Sono Sion nicht?
Portrait von Robin Mesarosch
Antwort 19.05.2023 von Robin Mesarosch SPD

Meines Wissens ist Sono Motors mit 3,3 Millionen Euro öffentlichem Geld gefördert worden

Frage von Mia H. • 19.01.2023
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Welche Massnahmen werden konkret gefördert, um saubere Luft in Innenräumen in Krankenhäusern, Schulen, Betrieben zu schaffen und somit Wirtschaftskraft zu erhalten ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Urte B. • 19.01.2023
Wie ist Ihre Position zu ME/CFS und was werden Sie konkret unternehmen, um die sehr schlechte Versorgungslage zu Myalgischer Enzephalomyelitis (ME/CFS) zu verbessern?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 26.01.2023 von Sören Bartol SPD

Die Ampelkoalition hat sich auf die Schaffung von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID und ME/CFS-Betroffene verständigt.

Frage von Michael B. • 19.01.2023
Hallo Herr Scholz, wie steht es mit der Dynamisierung der Pflege ist Ihr Wahlversprechen noch gültig? Wann wird es umgesetzt?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Andre U. • 19.01.2023
Sollten Minister aus Gründen der Parität auf Steuerzahlerkosten abgesetzt werden dürfen ?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist mir leider nicht klar, worauf Sie sich beziehen.

Frage von Hubertus S. • 19.01.2023
Stimmen Sie der Aussage zu, dass unsere Pressefreiheit in Belmarsh verteidigt wird? Vor der Wahl forderten Grünen-Politiker Assanges Freilassung, was tun Sie nun gegen dessen Auslieferung an die USA?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 17.04.2023 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein Rückschlag für Presse- und Medienschaffende weltweit und hätte auch eine große symbolische Wirkung.