Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jasmin L. • 24.02.2023
Plant die Bundesregierung ein vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Wer gewerblich fremde Urheberrechte für seine eigene Geschäftstätigkeit nutzt, bedarf hierzu der Einwilligung.

Frage von Marko N. • 23.02.2023
Sehr geehrter Herr Lauterbach, frage:Von was sollen die burger/innen, mit einem geringfühgigen Einkommen, an die gesetzlichen Krankenkassen die 2000,-euro Zuzahlungen bezahlen? "AOK"
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Lisa J. • 23.02.2023
Ich habe gelesen, dass Sie sich für die Zuckerreduzierung einsetzen. Wann wird dies umgesetzt werden? Wann kommt der Gesetzesentwurf?
Peggy Schierenbeck stehend mit verschränkten Armen und freundlich lächelnd in die Kamera blickend
Antwort 22.03.2023 von Peggy Schierenbeck SPD

Die Reduzierung von Zucker in Lebensmitteln ist wichtig, um Krankheiten vorzubeugen und eine gesunde Ernährung zu fördern. Am besten so schnell wie möglich!

Frage von Andreas P. • 23.02.2023
Halten Sie es für sinnvoll, dass die Presse, Politiker etc. in der Öffentlichkeit über eigene militärische Schwächen im Detail informieren und Russland erklären wie man es besser machen könnte?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.04.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Es wird immer eine Gradwanderung bleiben zwischen den Informationen, die als unproblematisch gelten und daher veröffentlich werden können - auch im Gespräch - und denjenigen, die aus Sicherheitsrelevanz heraus unter Verschluss bleiben müssen.

Frage von Bastian S. • 23.02.2023
Warum gibt es keine Messdaten zu PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) für den ehemaligen Flugplatz Pferdsfeld und Kaserne Dörndich?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 30.03.2023 von Julia Klöckner CDU

Wir haben uns in dieser Sache bei der zuständigen Kreisverwaltung erkundigt und geben Ihnen Rückmeldung, sobald wir eine Auskunft haben.

Frage von Bastian S. • 23.02.2023
Warum gibt es keine Messdaten zu PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) für den ehemaligen Flugplatz Pferdsfeld und Kaserne Dörndich?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 22.03.2024 von Joe Weingarten SPD

An 13 dieser Messstellen wurden Werte über der Bestimmungsgrenze für PFAS festgestellt.