Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Daniel H. • 25.01.2025
Werden Sie sich für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine einsetzen?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 10.02.2025 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ukraine muss in der Lage sein, sich zu verteidigen und eine starke Position für einen möglichen Friedensprozess sicherzustellen.

Frage von hildegard P. • 25.01.2025
Wer lädt nach welchen Kriterien zur Kommission für Personalbemessung nach § 137n SGB V ein? Gibt es eine Kontaktadresse?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 31.01.2025 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kommission wird von GKV-SV, PKV-Verband und Deutscher Krankenhausgesellschaft eingerichtet. Die Zusammensetzung ist in §137n Abs. 2 SGB V beschrieben.

Frage von hildegard P. • 25.01.2025
Wer lädt nach welchen Kriterien zur Kommission für Personalbemessung nach § 137n SGB V ein? Gibt es eine Kontaktadresse?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort ausstehend von Dirk Heidenblut SPD
Frage von Jonas B. • 25.01.2025
Teilen Sie die Aussage Ihres Mannes, der Ukraine Krieg sei ein "[...] seit Jahrzehnten vorbereiteter Krieg der USA gegen Russland um Russland zu schwächen" ?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Daniel O. • 25.01.2025
Würden Sie ihre Gegenstimme zum Sondervermögen heute so wiederholen?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 30.01.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Ich würde meine Stimmverhalten zum Sondervermögen heute noch genauso durchführen wie 2022.

Frage von Udo K. • 25.01.2025
Guten Tag Frau Karliczek, Friedrich Merz hat sein persönliches politisches Schicksal eindeutig an die Aussage geknüpft, niemals mit der AfD zu kooperieren. Können Sie das auch tun?
Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU