Bundestag - Fragen & Antworten

Hakan Demir
Antwort 09.02.2024 von Hakan Demir SPD

Leider kann ich Ihnen weder Updates noch konkrete Zeitpläne nennen

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.05.2024 von Carmen Wegge SPD

Grundsätzlich darf ich keine Einzelfallberatung machen, weshalb ich Ihnen Ihre Frage nicht vollständig beantworten kann. Ich kann aber so viel sagen:

Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Fahrerlaubnis ist künftig nur noch zu verneinen oder zu entziehen, wenn eine Cannabisabhängigkeit oder ein Cannabismissbrauch vorliegt.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

da das Gesetz ja noch keinen neuen Grenzwert konkret regeln wird, kann es dazu also auch keine Veränderungen geben, auch wenn ich das sehr bedauere.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 19.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

im CanG selbst wird kein neuer THC-Grenzwert für die Teilnahme am Straßenverkehr festgelegt, insofern dürften entsprechende Fahrerlaubnisentzüge ihre Gültigkeit behalten.