Bundestag - Fragen & Antworten

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 18.03.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich stimme Ihnen insoweit zu, dass eine Kriminalisierung durch die Hintertür, beispielsweise durch den Entzug des Führerscheins, nicht stattfinden sollte.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir Freie Demokraten fordern ein Recht auf Anonymität im öffentlichen Raum und lehnen den Einsatz der automatisierten Gesichtserkennung ausdrücklich ab.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 20.03.2024 von Carmen Wegge SPD

Da das Gesetz bereits im Bundestag beschlossen wurde, können Änderungen lediglich über einen sogenannten Vermittlungsausschuss erzielt werden

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 06.05.2024 von Thomas Hitschler SPD

Ich kann nachvollziehen, dass die geltenden Regeln es Ihnen erschweren, gute Arbeitskräfte zu finden und zu halten.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.07.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Abgeordnete im Parlament setze ich mich täglich dafür ein, eine bessere Zukunft zu gestalten und das Leben für alle Menschen zu verbessern, nicht nur in Deutschland, sondern global.

Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort 13.06.2024 von Matthias Seestern-Pauly FDP

Klar ist auch, dass das Leben der Kinder von Krisen und Veränderungen geprägt sein wird, womöglich stärker als in den vergangenen Jahren. Veränderungen werden zur Normalität werden.