(...) das hängt ein wenig davon ab, wie mein EU-Ausschuss mit den Redezeiten bedacht wird. (...)
(...) Dieser Regelungsbedarf ist entstanden, weil sich durch die zunehmende kulturfremde Einwanderung Sitten etablierten, die es in Deutschland zuvor noch nie gegeben hat. Die hohe Dunkelziffer ist dadurch zu erklären, daß diese Unsitte in Parallelgesellschaften praktiziert wird, die über keinerlei Loyalität gegenüber unseren Werten und Gesetzen verfügen. Unsere Antwort darauf steht seit langem fest: Wir müssen die Einwanderung begrenzen und selbst entscheiden, wer in unser Land kommt. (...)
Sehr geehrter Herr Grün,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Eine Gesetzesinitiative der AfD gegen Beschneidung und zur aktuellen Gesetzeslage ist in Vorbereitung.
Mit freundlichem Gruß
aus dem Bundestagsabgeordnetenbüro
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich lange Zeit für die Ratifikation eingesetzt. In diesem völkerrechtlichen Vertrag bekennen sich die unterzeichnenden Staaten dazu, Maßnahmen zu ergreifen, die jegliche Form von Gewalt gegen Frauen verhindern sollen. Dazu gehört selbstverständlich auch die Genitalverstümmelung. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zu diesem sehr wichtigen Thema. Auch ich bin über die Praxis der weiblichen Genitalverstümmelung erschüttert und setze mich gemeinsam mit meiner Fraktion gegen diese Menschenrechtsverletzung ein. (...)
(...) Die Parlamente können daher als Gesetzgeber wenig unternehmen, um gegenzusteuern. Das grundliegende Problem ist die unkontrollierte Einwanderung von Männern, die diese Praxis begrüßen. Nur wenn wir unsere Grenzen schützen, können wir den Import solcher Riten unterbinden. (...)