Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Pascal Meiser
Antwort von Pascal Meiser
Die Linke
• 19.09.2018

(...) Hinsichtlich Ihrer ersten Frage kann ich Ihnen zunächst mitteilen, dass zum Glück nicht geplant ist, den Ernst-Thälmann-Park selbst zu bebauen. Es gibt allerdings, wie Sie vermutlich wissen, seit einigen Jahren eine öffentliche Auseinandersetzung um die Bauabsichten eines privaten Investors, der die nördlich angrenzende ehemalige Bahnflächen erworben hat und dort seit einigen Jahren versucht Baurecht für eine gewaltige Wohnanlage von bis zu 600 Wohneinheiten (vor allem im hochpreisigen Segment) zu bekommen. (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 21.06.2018

(...) Die Flächen, die den Thälmannpark betreffen, wurden vom Investor Christian Gérôme aufgekauft. Dieser wollte dort den Bau von Wohnungen umsetzen, die Pläne wurden vom Bezirk und vom Senat nicht befürwortet. Ob in Zukunft eine Bebauung stattfindet, hängt davon ab, ob sich der Investor und der Senat in Zukunft einig werden. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 05.07.2018

(...) Selbstverständlich ist es wichtig, dass die Schafhalter deshalb auch finanziell abgesichert sind. Aus diesem Grund erhalten sie in Deutschland, sogenannte „entkoppelte, regional einheitliche Direktzahlungen“, die aus EU-Fördergeldern (Zahlungen aus der ersten Säule der EU-Förderung) finanziert werden. (...)

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