Bundestag - Fragen & Antworten

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 09.12.2020

(...) Wir tolerieren keinen aus der Türkei importierten Nationalismus und Rechtsextremismus, der für Spannungen in Deutschland sorgt und die wahngeleiteten Ideologien von Rasse und Weltherrschaft bei uns verbreitet. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.06.2021

(...) fordern wir die Bundesregierung auf, ein Maßnahmenpaket gegen diese Bewegung umzusetzen einschließlich der Prüfung von Vereinsverboten. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 19.11.2020

(...) ich gehe davon aus, dass unsere Sicherheitsbehörden einen intensiven Blick auf alle Vereinigungen in unserem Land haben, von denen eine mögliche Gefährdung unserer Sicherheit ausgeht. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.11.2020

(...) Wir wollen den Einfluss der rechtsextremistischen, rassistischen und antisemitischen Grauen Wölfe ("Ülkücü-Bewegung") in Deutschland zurückdrängen. (...)

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