Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Christoph S. • 28.04.2016
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 02.05.2016

(...) Selbstverständlich ist für mich, dass beim Umgang mit Fracking am Ende der Deutsche Bundestag die Entscheidung treffen muss. (...) Angesichts dieser ernsthaften Herausforderungen ist es von Grünen und Linken kein parlamentarisch seriöses Verhalten, eine Abstimmung zu diesem Thema ohne Debatte zu beantragen. (...)

Frage von Christoph S. • 28.04.2016
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 02.05.2016

(...) Vorweg: Ich kenne die Problematik rund um das Thema Fracking und kann Ihre Sorgen nachvollziehen. (...) Es handelte es sich bei dem eingebrachten Gesetzesentwurf eindeutig um ein taktisches Manöver der Opposition, um die Koalition in ihren umweltpolitischen Fortschritten zu brüskieren. (...)

Frage von Klaus B. • 28.04.2016
Portrait von Thomas Hitschler
Antwort von Thomas Hitschler
SPD
• 02.05.2016

(...) Das Regulierungspaket, das derzeit durch die Bundesregierung vorbereitet wird, geht viel weiter, als die Forderungen der Oppositionsanträge. Unter anderem wird es strenge Auflagen zum Trinkwasserschutz, im Wasserhaushaltsrecht, im Naturschutzgesetz und bei der Verpressung von Lagerstättenwasser geben. (...)

Foto zeigt den Politiker Andreas Rimkus
Antwort von Andreas Rimkus
SPD
• 13.05.2016

(...) Vom deutschen Bundesinstitut für Risikobewertung und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit werden diese Bedenken nicht geteilt. Eine europaweite erneute Zulassung des Wirkstoffes Glyphosat ist damit ziemlich wahrscheinlich. (...)

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