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Johannes Kahrs
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Frage von Christoph S. •

Frage an Johannes Kahrs von Christoph S.

Sehr geehrter Herr Kahrs,

mit Erschrecken habe ich festgestellt, dass Sie als Bundestagsabgeordneter meines Wohnorts "gegen" das von den Gründen initiierte Fracking Verbot gestimmt haben. Wie begründen Sie dies?

Waren Sie schon einmal in den Frackinggebieten der USA oder Kanada? Kennen Sie die Probleme der alten, aber auch neuen (horizontalen) Technik und deren Auswirkungen auf die Umwelt, insb. Trinkwasserversorgung? Wissen Sie um die Problematik der in den Boden gepumpten Chemikalien?

Es gibt wenige politische Themen, die in der heutigen Zeit noch klar in "Gut" & "Böse" eingeteilt werden können. Fracking ist so eines! Ich hoffe, Sie hatten gute Gründe für Ihr Abstimmungsverhalten, die ich gerne erfahren würde. Sollte es Ihnen zufällig um "Kleinigkeiten" im Antrag gegangen sein (was ich bei anderen Abstimmungen verstehen kann) - dann war dies sicher nicht der richtige Moment. Fracking ist eine Technik, die absolute Verantwortungslosigkeit gegenüber Nachfolgegenerationen aufzeigt! Oder wie sehen Sie diese Technik - helfen Sie mir gerne mit neuen Erkenntnissen.

Ich bin gespannt, ob Sie hier eine schlüssige Erklärung liefern können oder einfach nicht über Umweltschäden einer Technologie in dichtbesiedelten Landschaften nachgedacht haben. In Erwartung einer Antwort verbleibe ich

mit freundlichem Gruss,
Christoph S.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Seifert,

Vielen Dank für Ihre Frage. Vorweg: Ich kenne die Problematik rund um das Thema Fracking und kann Ihre Sorgen nachvollziehen. Bei dem am Donnerstag eingebrachtem Gesetzesentwurf der Opposition bleiben aber viele drängende Fragen offen oder werden ausgeklammert. So sind beispielsweise zusätzliche Änderungen des Wasserhaushalts- und Bundesnaturschutzrechtes oder die Stärkung der Mitwirkungsrechte von Umwelt- und Wasserschutzverbänden kein Bestandteil des vorgelegten Entwurfes. Kommunen und Wasserschutzbehörden besitzen in eingeschränktem, noch sehr ausbaufähigem Ausmaß ein Vetorecht, und es sind auch keine Maßnahmen für mehr Transparenz vorgesehen. Die Tatsache, dass die Grünen eine Abstimmung ohne Debatte beantragt hatten und es nicht die Möglichkeit einer inhaltlichen Diskussion gab, deutet nicht nur auf einen noch ausstehenden Klärungsbedarf hin. Es handelte es sich bei dem eingebrachten Gesetzesentwurf eindeutig um ein taktisches Manöver der Opposition, um die Koalition in ihren umweltpolitischen Fortschritten zu brüskieren. Denn unter Umweltministerin Hendricks (SPD) laufen bereits entsprechende Koalitionsverhandlungen für einen Gesetzesentwurf gegen Fracking, der aber zur Zeit noch von Teilen der Union blockiert wird. Aus diesen Gründen kann ich einem unzureichendem Gesetzesentwurf der Grünen, der auf die Umweltrisiken und Sorgen der Bürger bezüglich Frackings in unbefriedigender Weise eingeht, nicht zustimmen. Ein vorschneller Kompromiss kann nicht die langfristige Antwort auf ein so schwerwiegendes Problem sein. Hier ist Zeit und Sorgfalt geboten, um schlussendlich einen Gesetzesentwurf zu verabschieden, der nachhaltige Lösungen findet. Das Angebot, gemeinsam eine Gesetzesinitiative zum Thema Fracking und Erdgasförderung zu erarbeiten,wurde den Grünen direkt nach der Ablehnung des Gesetzesentwurfes unterbreitet.

Mit freundlichem Gruß,
Johannes Kahrs