Sehr geehrter Herr Düsterwald,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.
(...) Anderslautende Presseberichte über angebliche Verschärfungen im Rahmen des 9. SGB-Änderungsgesetzes sind schlicht und ergreifend falsch. (...)
(...) „Trinkwasser und Gesundheit haben für uns absoluten Vorrang.“ Diese Festlegung aus dem Koalitionsvertrag im Kapitel zum Thema Fracking ist für mich Maßstab für das Handeln in der Großen Koalition. Ich möchte klare Regelungen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, für Behörden und für Unternehmen schaffen und nehme die Vorbehalte gegen das Fracking sehr ernst und teile diese. (...)
Sehr geehrter Herr Schendel,
Sehr geehrter Herr Schendel,
(...) Angesichts der begrenzten Haushaltsmittel und der Vielzahl großer gesellschaftlicher Herausforderungen etwa in den Bereichen Bildung, Klima und Gesundheit halte ich eine gezielte Projektförderung im Bereich „Paranormale Phänomene“ für nicht geboten. (...)