Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 15.12.2016 von Christian Schmidt CSU

(...) Wir haben zur Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie ein Paket an Maßnahmen auf den Weg gebracht: So wurde das Dünge-Gesetz bereits Ende letzten Jahres im Kabinett beschlossen. (...) Sie bezieht sich auf die Regelungen des Dünge-Gesetzes von 2006. (...)

Frage von Anna Dorothea Scheytt Dr. S. • 08.11.2016
Frage an Frank Steffel von Anna Dorothea Scheytt Dr. S. bezüglich Umwelt
Portrait von Frank Steffel
Antwort 17.11.2016 von Frank Steffel CDU

(...) Wir sind überzeugt, dass damit eine Regelung gefunden wurde, die mögliche Tierschutzlücken in den Zirkussen schließt, gleichzeitig aber dem Wunsch vieler Besucher nach Tierdressuren im Zirkus nachkommt. Dies entbindet die Bundesländer aber nicht von der Pflicht, die Tierhaltung in den Zirkussen insgesamt strikt zu kontrollieren und die Aufnahme beschlagnahmter Wildtiere sicherzustellen. (...)

Frage von Elisabeth A. • 08.11.2016
Frage an Stefan Zierke von Elisabeth A. bezüglich Recht
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 21.11.2016 von Stefan Zierke SPD

(...) gerne erläutere ich Ihnen, warum ich zu dem Petitionsanliegen "bundesweites Wildtierverbot im Zirkus" keine Stellung genommen haben. Selbstverständlich ist es gut, wenn sich Menschen engagieren und Petitionen schreiben und mitzeichnen. (...)

Portrait von Karin Maag
Antwort 17.11.2016 von Karin Maag CDU

(...) Zuständig für die Kontrolle der Zirkusbetriebe sind die Bundesländer. Mir und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion liegt sehr daran, dass der Tierschutz für Zirkustiere gewährleistet ist. Wo dies nicht möglich ist, dürfen keine Tiere gehalten werden. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 08.12.2016 von Matern von Marschall CDU

(...) Mit Blick auf den Tierschutz stellt die Haltung von Tieren in (...) CDU/CSU-Bundestagsfraktion liegt sehr daran, dass der Tierschutz auch (...) ist das Tierschutzgesetz die gesetzliche Grundlage, den Schutz der Tiere (...) Novelle des Tierschutzgesetzes eine Verordnungsermächtigung mit aufgenommen, (...) Tierschutzlücken in den Zirkussen schließt. (...)

Frage von Gertrud G. • 08.11.2016
Frage an Andrea Nahles von Gertrud G.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 10.11.2016 von Andrea Nahles SPD

(...) auch für mich ist es selbstverständlich, dass Menschen von ihrer Rente leben können müssen. Mein Vater war Maurer und konnte mit 61 Jahren nicht mehr arbeiten. (...)