Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 10.11.2016 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Ich trete schon länger dafür ein, diese Ausnahmen zugunsten eines einheitlichen Mehrwertsteuersatzes, der in etwa bei 16 % liegen würde, abzuschaffen. Die sozialen Auswirkungen wären sehr gering und könnten, dort wo es notwendig ist - Familien mit vielen Kindern - ohne große Probleme durch anderweitige gesetzliche Maßnahmen kompensiert werden. (...)

Frage von Beatrice B. • 09.11.2016
Frage an Florian Hahn von Beatrice B. bezüglich Umwelt
Portrait von Florian Hahn
Antwort 14.11.2016 von Florian Hahn CSU

(...) Zuständig für die Kontrolle der Zirkusbetriebe sind die Bundesländer. Der CSU-Landesgruppe liegt sehr daran, dass der Tierschutz für Zirkustiere gewährleistet ist. Wo dies nicht möglich ist, dürfen keine Tiere gehalten werden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 16.11.2016 von Brigitte Zypries SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Seit 2011 setzt sich die SPD für ein Wildtierverbot in Zirkussen ein. Leider ist es uns nicht gelungen, diese klare Forderung - verbunden mit einem Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen - in den Koalitionsvertrag mit der CDU aufzunehmen. (...)