Ingrid Arndt-Brauer
SPD

Frage an Ingrid Arndt-Brauer von Urvxr Ebtnyy bezüglich Finanzen

09. November 2016 - 13:43

Sehr geehrte Frau Arndt-Brauer,

Strom kann in der heutigen Zeit mit gutem Recht als lebensnotwendiges Gut bezeichnet werden.
Dennoch wird noch immer der volle Mehrwertsteuersatz berechnet, während beispielsweise Schnittblumen, oder Kauf von Reitpferden ermäßigt besteuert werden.
Haben Sie dafür eine stichhaltige und vor allen überzeugende Erklärung?
Was unternehmen Sie ganz persönlich dafür,den Mehrwertsteuersatz für Strom endlich zu senken?

Heike Rogall

Frage von Urvxr Ebtnyy
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
10. November 2016 - 11:38
Zeit bis zur Antwort: 21 Stunden 54 Minuten

Sehr geehrte Frau Rogall,

ich teile Ihre Sachstandsbeschreibung: Bei der Mehrwert-/ oder Umsatzsteuer gibt es mittlerweile über 200 zum Teil kaum nachvollziehbare Ausnahmen vom Regelsatz (19%), die den Finanzämtern viel Arbeit beim Steuervollzug bescheren.

Ich trete schon länger dafür ein, diese Ausnahmen zugunsten eines einheitlichen Mehrwertsteuersatzes, der in etwa bei 16 % liegen würde, abzuschaffen. Die sozialen Auswirkungen wären sehr gering und könnten, dort wo es notwendig ist - Familien mit vielen Kindern - ohne große Probleme durch anderweitige gesetzliche Maßnahmen kompensiert werden. Die Finanzämter würden erheblich entlastet.

Vor diesem Hintergrund lehne ich die Ausweitung des Anwendungsbereiches der ermäßigten Mehrwertsteuer generell (incl. Strom) ab.

Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Arndt-Brauer, MdB