(...) 2. Wer illegale Einwanderung oder auch nur einen ungesicherten Status der zu uns Kommenden verhindern will, der muss legale Wege der Einwanderung eröffnen. Die SPD hat ein umfassendes Konzept für ein Einwanderungsgesetz vorgelegt und zeigt damit, dass Einwanderung besser funktionieren kann. (...)
(...) Unsere Region ist bundesweit vor allen Dingen als Urlaubsregion bekannt und beliebt - dafür steht ganz besonders das OH als Marke. Aus beiden Gründen hat sich damals der Kreistag gegen die Wiederzulassung der Kennzeichen OLD und EUT ausgesprochen. Das Landesverkehrsministerium hat sich diesem Votum angeschlossen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre detaillierte Anfrage. Die Machbarkeitsuntersuchung befindet sich aktuell in der Fertigstellung und soll im Februar/März 2017 an die Kommunen übergeben werden. Danach sind Beratungen zwischen den Beteiligten (DB-Netz, Kommunen, Landes- bzw. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die PKW-Maut ist keine Herzensangelegenheit der SPD. Für die Einführung haben wir klare Bedingungen gestellt und nur wenn diese eingehalten werden, werden wir zustimmen. (...)
(...) Auf Basis der erfassten Zugänge lassen sich die folgenden fünf Hauptherkunftsländer benennen: Syrien mit 2.514 Zugängen, Eritrea mit 1.997 Zugängen, Afghanistan mit 1.524 Zugängen, Irak mit 1.377 Zugängen und Nigeria mit 737 Zugängen. (...)
Sehr geehrter Herr Käschel,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.