Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.01.2017 von Rolf Mützenich SPD

(...) Ein Teilabbruch und dann Neubau der Leverkusener Brücke wäre aus meiner Sicht auch insofern problematisch, da der Verkehr der täglich über diesen Knotenpunkt geführt wird, sich dann einen anderen Weg suchen wird und es im näheren Umfeld keine Brücken gibt, die das Verkehrsaufkommen bewältigen könnten. (...)

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 19.01.2017 von Jens Zimmermann SPD

(...) Das Eichamt ist für die Überwachung von Fertigpackungen nach Gewicht und Volumen zuständig. Dadurch liegt es im wirtschaftlichen Interesse der Unternehmen, die Füllmengen bezüglich der genannten Abweichungen zu optimieren. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort 24.01.2017 von Patricia Lips CDU

(...) Zum Abwiegen dieser Ware finden Sie nach meiner persönlichen Erfahrung meist Waagen in den Supermärkten vor oder können Ihre ausgesuchte Ware an der Kasse wiegen (lassen.) Selbstverständlich sind diese Waagen geeicht, denn für alle Waagen, die als Abrechnungsgrundlage dienen, ist dies nach dem Gesetz vorgeschrieben. (...) Wichtig ist natürlich Ihr Vertrauen als Verbraucher ggü. (...)

Portrait von Karamba Diaby
Antwort 14.02.2017 von Karamba Diaby SPD

(...) Der Völkermord zwischen 1904 und 1908 an den Herero und Nama stellt einen besonderen Tiefpunkt in der deutschen Kolonialgeschichte dar. Die Angehörigen der Opfer in Namibia und in der Diaspora fordern daher zu Recht, dass die Bundesregierung und der Bundestag sich offiziell bei ihnen für diese Verbrechen entschuldigen. (...)