Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Alexander K. • 02.01.2014
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.01.2014

(...) Bei mir hat eine Auswertung dergestalt stattgefunden, dass bei Einladungen dieser Art nachzuprüfen ist, wer wirklich dahinter steckt. Ich will nicht, dass es ein zweites Mal passiert. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2014

(...) mit der Forderung nach einer Förderung von E-Bikes rennen Sie bei den Grünen sozusagen offene Tore ein. Ob und wann allerdings konkrete Maßnahmen wie die von Ihnen vorgeschlagene Umsteigerprämie umgesetzt werden, muss man derzeit an die Bundesregierung richten, weniger an die Grünen als Oppositionspartei. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 16.01.2014

(...) Die SPD hat sich immer dafür ausgesprochen, den Missbrauch von Urheberrechtsabmahnungen durch die ausufernde Welle von Internet-Abmahnungen durch spezialisierte Kanzleien einzudämmen. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 04.02.2014

(...) Mit unseren Forderungen bezüglich der Armutsmigration folgten wir einem eindringlichen Appell kommunaler Spitzenverbände in Deutschland. (...) Für uns muss es befristete Wiedereinreisesperren auch für diejenigen geben, die sich Sozialleistungen erschleichen. (...)

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