Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Philipp P. • 16.02.2017
Frage an Elisabeth Motschmann von Philipp P.
Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 07.06.2017 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Eine Absenkung von Schutzstandards durch CETA, z.B. in den Bereichen des Verbraucher-, Arbeitnehmer- und Umweltschutzes wird nicht erfolgen. So sind u.a. (...)

Frage von Philipp P. • 16.02.2017
Frage an Sarah Ryglewski von Philipp P.
Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 24.03.2017 von Sarah Ryglewski SPD

(...) die SPD hat es sich mit CETA nicht leicht gemacht. Als einzige deutsche Partei haben wir signifikante Verbesserungen am Abkommen mit Kanada erreicht. Dies geschah zu einem Zeitpunkt, als die Konservativen jegliche Änderungen für unmöglich erklärten und sich die anderen Parteien auf eine Fundamentalopposition versteiften. (...)

Frage von Philipp P. • 16.02.2017
Frage an Birgit Menz von Philipp P.
Portrait von Birgit Menz
Antwort 17.02.2017 von Birgit Menz Die Linke

(...) die LINKE bezieht klar Position gegen CETA. Sie hat das in zahlreichen Anträgen, Kleinen Anfragen und Plenardebatten deutlich gemacht und wird den Widerstand gegen CETA weiter aufrechterhalten. Im Europaparlament haben die linken Abgeordneten geschlossen gegen CETA gestimmt. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 08.03.2017 von Stefan Müller CSU

(...) Dieser bedauerlicherweise zunehmende Trend muss, wie ich finde, auf jeden Fall unterbunden werden. Aus diesem Grund bin ich für schärfere Strafen bei Cybermobbing. Denkbar wäre beispielsweise die Einführung eines besonders schweren Falles für Beleidigungen in den sozialen Netzwerken. (...)