Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Philipp P. • 16.02.2017
Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort von Elisabeth Motschmann
CDU
• 07.06.2017

(...) Eine Absenkung von Schutzstandards durch CETA, z.B. in den Bereichen des Verbraucher-, Arbeitnehmer- und Umweltschutzes wird nicht erfolgen. So sind u.a. (...)

Frage von Philipp P. • 16.02.2017
Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort von Sarah Ryglewski
SPD
• 24.03.2017

(...) die SPD hat es sich mit CETA nicht leicht gemacht. Als einzige deutsche Partei haben wir signifikante Verbesserungen am Abkommen mit Kanada erreicht. Dies geschah zu einem Zeitpunkt, als die Konservativen jegliche Änderungen für unmöglich erklärten und sich die anderen Parteien auf eine Fundamentalopposition versteiften. (...)

Frage von Philipp P. • 16.02.2017
Portrait von Birgit Menz
Antwort von Birgit Menz
Die Linke
• 17.02.2017

(...) die LINKE bezieht klar Position gegen CETA. Sie hat das in zahlreichen Anträgen, Kleinen Anfragen und Plenardebatten deutlich gemacht und wird den Widerstand gegen CETA weiter aufrechterhalten. Im Europaparlament haben die linken Abgeordneten geschlossen gegen CETA gestimmt. (...)

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