Frage von Katharina N. • 31.10.2014
Antwort 20.11.2014 von Alexander Dobrindt CSU
(...) Kein Bürger muss sich Sorgen machen, dass nun Profile gespeichert werden könnten. Kontrollen finden stichprobenartig statt und die Daten werden sofort nach der automatischen Abfrage grundsätzlich wieder gelöscht. Eine Weitergabe an andere Behörden findet nicht statt. (...)
Frage von Andreas H. • 30.10.2014
Frage von Helmut H. • 30.10.2014
Antwort 04.11.2014 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Hummel,
Frage von Eckhard H. • 30.10.2014
Antwort 14.07.2015 von Karl A. Lamers CDU
(...) Die Aussetzung der Wehrpflicht erfolgte seinerzeit auf Basis der Neubewertung der sicherheitspolitischen Lage durch das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). In Anbetracht der sich nach dem Ende des Kalten Krieges deutlich veränderten Rahmenbedingungen kam das BMVg zu dem Schluss, dass der Einzug weiterer Wehrpflichtiger sicherheitspolitisch nicht länger geboten war. (...)
Frage von Nicole G. • 30.10.2014
Frage von Richard M. • 30.10.2014
Antwort 04.11.2014 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Möbus,