Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 10.03.2015 von Bettina Hagedorn SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Regelsatzangleichung von Menschen mit Behinderung, die bei Angehörigen wohnen. Da ich ja vor einigen Jahren zu diesem Thema schon einmal Stellung bezogen habe, möchte ich das natürlich auch hier noch einmal tun. (...)

Christina Schwarzer
Antwort 13.02.2015 von Christina Schwarzer CDU

(...) Ein ehemaliges Mitglied der Bundesregierung erhält von dem Zeitpunkt an, in dem seine Amtsbezüge aufhören, Übergangsgeld. Das Übergangsgeld wird für die gleiche Anzahl von Monaten gezahlt, für die die betreffende Person ohne Unterbrechung Amtsbezüge als Mitglied der Bundesregierung erhalten hat, jedoch mindestens für sechs Monate und höchstens für zwei Jahre. (...)

Portrait von Burkhard Blienert
Antwort 04.03.2015 von Burkhard Blienert SPD

(...) Allerdings möchte ich Sie vorab um eine Präzisierung Ihrer Fragestellung bitten. Auch müsste ich zunächst Ihre eigene Einschätzung des angesprochenen Videos kennen, um sinnvoll auf Ihre Anfrage eingehen zu können. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.02.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Kosten für die Verwaltung sind wesentlich niedriger als die Kosten für Harzt IV. Ansonsten haben Sie allerdings recht mit Ihren Darlegungen. (...)