(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die entsprechenden Informationen zur den Einnahmeberechnung der Infrastrukturabgabe finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur unter http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/Strasse/prognose-einnahmen.pdf?__blob=publicationFile . (...)
Vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de.
(...) Aus meiner Sicht ist diese Finanzierung notwendiger öffentlicher Aufgaben mit einer Mischung aus allgemeinen und aus individuell veranlassten Einnahmen sachgerecht. (...)
(...) Wir sprechen uns unter bestimmten Bedingungen für ein Handelsabkommen mit den USA aus. (...) Wir wollen eine Einigung – aber nicht um jeden Preis. (...)
(...) Dies ist nicht zutreffend. Zu allererst einmal mache ich mir die Entscheidung zur Abstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr nie einfach. Ich stimme Ihnen jedoch zu, dass es insbesondere beim Einsatz der Bundeswehr im Kosovo 1999 und bei den Einsätzen bis 2004 im Rückblick große Ausrüstungsmängel der Bundeswehr gegeben hat. (...)
(...) Ich persönlich bin der besonderen Auffassung, dass es eine Wahlpflicht geben sollte. Ich weiß aber auch, dass es sich dabei um eine Minderheitenposition handelt. (...)