Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 06.07.2016 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Zu Ihrer Frage möchte ich als angesprochene Verkehrspolitikerin und Sozialdemokratin vorausschicken, dass ich selbstverständlich, schon aus Gründen des Umweltschutzes, dem Erhalt und der Ertüchtigung gerade auch kleinerer Bahnstrecken eine große Bedeutung beimesse. So habe ich beispielsweise gemeinsam mit der BI Ostheide-Elbe-Bahn, der Stadt Uelzen und der Deutschen Regionaleisenbahn versucht, eine Entwidmung von Teilen der Bahnstrecke Uelzen-Dannenberg zu verhindern, leider wohl ohne Erfolg. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 27.02.2015 von Kerstin Griese SPD

(...) Die Altersvorsorge sei „ab absurdum“ geführt worden, „massive Fehlentscheidungen“, „Versagen“, „zerstörerische Politik“ lauten einige der Behauptungen, die Sie in Ihrem Posting aufstellen. Tatsächlich kümmern wir uns aber intensiv um die Stabilität und die Fairness bei der Altersvorsorge. Es hat, entgegen Ihren Behauptungen, in den letzten Jahren sehr wohl auch Einschnitte bei den Beamtenpensionen gegeben, mit denen wir auf die demografische Entwicklung reagiert haben. (...)

Portrait von Karl-Heinz (Charles M.) Huber
Antwort 04.03.2015 von Karl-Heinz (Charles M.) Huber CDU

(...) Die Aussage vom amtierenden Innenminister de Maiziére bezieht sich jedoch auf die staatlich obliegenden Sicherheitsaufgaben den Bürgern gegenüber. "Das Internet als Ort der Freiheit dürfe nicht für kriminelle und terroristische Zwecke missbraucht werden" - und mit dieser Aussage hat er völlig Recht. (...)

Portrait von Maik Beermann
Antwort 25.02.2015 von Maik Beermann CDU

(...) Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 26.02.2015 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Souveräne Staaten haben das Recht, ihre Bündnisse frei zu wählen. Eine solche Wahl muss allerdings auf einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit beruhen. (...)