Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.05.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) es wurden bestimmte Grundsätze aus der Verfassung gestützt, aber andere eben aufgehoben. Natürlich war die Mehrheit der Abgeordneten der Überzeugung, damit dem Volk zu dienen. Wir sahen das allerdings anders. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 17.11.2015 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Fahrbahnen, Rad- und Gehwege stehen grundsätzlich nur den Verkehrsarten offen, für welche sie eingerichtet wurden. (...) Für Radfahrer besteht eine Pflicht, Radwege zu benutzen, wenn diese Wege mit dem Verkehrszeichen 237 (Radweg), 240 (gemeinsamer Fuß- und Radweg) oder 241 (getrennter Rad- und Fußweg) ausgeschildert sind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.05.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auf jeden Fall stimme ich Ihnen dahingehend zu, dass viele Handelspartner besser sind als wenn man sich auf einen großen Handelspartner konzentriert, von dem man dann in Abhängigkeit gerät. Aber Russland ist zweifellos kein fortschrittliches Land. Trotzdem könnten stärkere Handelsbeziehungen insgesamt hilfreich sein. (...)

Portrait von Alexandra Dinges-Dierig
Antwort 03.07.2015 von Alexandra Dinges-Dierig CDU

(...) Den Wunsch, die Selektoren-Liste öffentlich einsehen zu können, kann ich gut verstehen. Leider macht die Arbeit der Nachrichtendienste eine so strenge Geheimhaltung erforderlich, dass insbesondere bei Fehlern schnell Sorgen und Ängste entstehen. (...)