Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Andreas K. • 15.07.2015
Portrait von Thomas Gambke
Antwort von Thomas Gambke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2015

(...) aus heutiger Sicht halte ich ein deutsches Referendum für weitere finanzielle Hilfen für Griechenland nicht für angemessen. Die Begründung für mein Abstimmverhalten im Bundestag zur Abstimmung heute können Sie meiner persönlichen Erklärung entnehmen: (...)

Portrait von Petra Crone
Antwort von Petra Crone
SPD
• 30.09.2015

(...) Unsere Korrespondenz belegt, dass noch erheblicher Beratungs- und Diskussionsbedarf zur und über die EU-Tabakproduktrichtlinie besteht. Das scheint auch in den beteiligten Bundesministerien der Fall zu sein, so dass die SPD-Bundestagsfraktion bislang kein abgestimmter Referentenentwurf eines Gesetzes erreicht hat. (...)

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