Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Helmut Brandt
Antwort 17.07.2015 von Helmut Brandt CDU

(...) Sollte der Deutsche Bundestag zustimmen, werden wir in Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm eintreten. Unser Ziel bleibt die immer engere Einigung Europas. Dazu zählt auch eine stabile Währungsunion. (...)

Frage von Gabriela G. • 16.07.2015
Frage an Oliver Grundmann von Gabriela G.
Portrait von Oliver Grundmann
Antwort 31.07.2015 von Oliver Grundmann CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Griechenland. Ich habe mir die Entscheidung für die Aufnahme von Gesprächen über ein drittes Hilfsprogramm nicht leicht gemacht. In Abwägung aller Umstände habe ich mich dazu entschlossen, mit „Ja“ zu stimmen. (...)

Carsten Körber MdB
Antwort 17.07.2015 von Carsten Körber CDU

(...) Im Übrigen meine ich, dass wir wegen Griechenland den Bruch mit unseren wichtigsten Partnern in der Eurozone, Frankreich und Italien, nicht riskieren sollten, dafür ist Europa zu wichtig. Technisch ging es im heute beschlossenen Antrag erstmal nur um das reine Verhandlungsmandat für die Bundesregierung. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt auch noch völlig offen, ob die dann folgenden Verhandlungen mit Griechenland überhaupt positiv abgeschlossen werden. (...)

Frage von Karsten B. • 16.07.2015
Frage an Niels Annen von Karsten B. bezüglich Verkehr
Portrait von Niels Annen
Antwort 30.07.2015 von Niels Annen SPD

(...) Der vom BMVI herausgegebene „Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement“ legt zudem fest, dass die „Länge einer Baustelle im Zuge von Bundesautobahnen regelmäßig unter der Berücksichtigung der Aspekte Verkehrsablauf, Verkehrsführung, Verkehrssicherheit, Streckencharakteristik und Wirtschaftlichkeit des Bauablaufes festzulegen ist“. Die Länge einer Baustelle auf Bundesautobahnen wird somit von vielen verschiedenen Einflussfaktoren bestimmt, die auf den ersten Blick nicht direkt ersichtlich werden. (...)