Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 20.08.2015 von Hilde Mattheis SPD

(...) Ja, ich habe bei der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 19.08.2015 für das dritte Hilfspaket gestimmt und mit meiner Ja-Stimme eine persönliche Erklärung abgegeben, die Sie hier nachlesen können: http://www.hilde-mattheis.de/index.php?nr=91613&menu=1 . In dieser Argumentation werden die meisten Ihrer Fragen abgedeckt. (...)

Frage von Katja R. • 13.08.2015
Frage an Ingo Gädechens von Katja R.
Portrait von Ingo Gädechens
Antwort 19.08.2015 von Ingo Gädechens CDU

(...) Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass die Kriterienverletzungen durch Deutschland niemals den wirtschaftlichen Kollaps eines ganzen Staates verursacht hat, der Auswirkungen auf andere Euro-Länder haben würde. In diesem Sinne handelt es sich im griechischen Fall um eine ganz andere Qualität der Verstöße. Daher halte ich einen Vergleich für nicht möglich. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 08.09.2015 von Johannes Kahrs SPD

(...) Zudem verwahre ich mich gegen Deine Unterstellungen, ich würde andere diskriminieren wollen. Ich habe in meiner E-Mail lediglich zum Ausdruck gebracht, dass für mich die Gleichstellung von Schwulen und Lesben derzeit prioritär ist – und das wird man ja wohl vom zuständigen Sprecher der SPD-Fraktion auch erwarten dürfen. Ich habe auf den Zivilen Solidaritätspakt in Frankreich hingewiesen, weil dieser am ehesten in die Richtung zielt, auf die Du hinauswillst. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 13.11.2015 von Gabriele Groneberg SPD

(...) Die Novelle des Kulturschutzgesetzes zielt auf den Erhalt und den Schutz des national bedeutsamen Kulturguts. Somit betrifft das Gesetz hauptsächlich Kunstwerke von hohem materiellen und ideellen Wert und nicht den durchschnittlichen Brief- oder Münzsammler. (...)

Frage von Alexander K. • 13.08.2015
Frage an Gregor Gysi von Alexander K. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.08.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich stehen wir zu dem Beschluss des Parteivorstandes. Wir kämpfen allerdings sehr entschieden dagegen, dass die amerikanische Armee von Deutschland aus Drohnen in verschiedene Länder sendet und dort tötet. Ich kann nicht beurteilen, wer all dies unterstützt und habe deshalb Ihr Schreiben zu einer entsprechenden Prüfung weitergeleitet. (...)