Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Florian B. • 24.10.2015
Frage an Ulrich Kelber von Florian B.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 30.10.2015 von Ulrich Kelber SPD

(...) Da die SPD, damals gegen meine Stimme, mit der Forderung nach einer Datenspeicherung in den Wahlkampf gegangen war, kann man hier wohl kaum von einem Durchsetzen der CDU/CSU sprechen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 29.10.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Herr Steinmeier begrüßt und schätzt es sehr, wenn sich Bürger an die Bundesregierung mit Fragen, Anregungen und Vorschlägen bezüglich der aktuellen Flüchtlingssituation in Europa wenden. (...) Wir müssen mit Beharrlichkeit und Entschiedenheit an internationalen und besonders europäischen Lösungen arbeiten, damit der Migrationsdruck auf Deutschland wieder abnehmen kann. (...)

Frage von andreas r. • 24.10.2015
Frage an Dagmar Wöhrl von andreas r. bezüglich Kultur
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort 27.10.2015 von Dagmar Wöhrl CSU

(...) wie ich Herrn Simonsen bereits geantwortet habe, befindet sich der Mitte September durch die Kulturstaatsministerin vorgestellte Referentenentwurf zur Neuregelung des Kulturgutschutzgesetzes derzeit noch in der Ressortabstimmung der Bundesregierung. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 06.11.2015 von Katja Kipping Die Linke

(...) Ich wurde vom Sekretariat für strategische Koordination des nationalen Denkens im Auftrag des Ministeriums für Kultur der Argentinischen Republik zur Konferenz zum Gedenken an Ernesto Laclau eingeladen. Dort war ich Teilnehmerin der Podiumsdiskussion mit dem Titel "Repensar la izquierda" (Die Linke neu denken). (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort 27.10.2015 von Dagmar Wöhrl CSU

(...) Neben den Verbandsexperten waren auch Einzelpersonen, die Ihr Interesse bekundet haben, einbezogen und konnten die Position der Paläontologen zum Referentenentwurf darlegen. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 02.11.2015 von Monika Grütters CDU

(...) Diese läutet die Phase der breiten Beteiligung interessierter Verbände, Vereine und Vereinigungen ein, in der wir uns nun befinden, und bei der eben auch Vertreter der Paläontologie ihre Vorstellungen darlegen können. (...) Das Ziel ist weiterhin, das Gesetz im kommenden Jahr zu verabschieden. (...)