Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Florian B. • 24.10.2015
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 30.10.2015

(...) Da die SPD, damals gegen meine Stimme, mit der Forderung nach einer Datenspeicherung in den Wahlkampf gegangen war, kann man hier wohl kaum von einem Durchsetzen der CDU/CSU sprechen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 29.10.2015

(...) Herr Steinmeier begrüßt und schätzt es sehr, wenn sich Bürger an die Bundesregierung mit Fragen, Anregungen und Vorschlägen bezüglich der aktuellen Flüchtlingssituation in Europa wenden. (...) Wir müssen mit Beharrlichkeit und Entschiedenheit an internationalen und besonders europäischen Lösungen arbeiten, damit der Migrationsdruck auf Deutschland wieder abnehmen kann. (...)

Frage von andreas r. • 24.10.2015
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 27.10.2015

(...) wie ich Herrn Simonsen bereits geantwortet habe, befindet sich der Mitte September durch die Kulturstaatsministerin vorgestellte Referentenentwurf zur Neuregelung des Kulturgutschutzgesetzes derzeit noch in der Ressortabstimmung der Bundesregierung. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 06.11.2015

(...) Ich wurde vom Sekretariat für strategische Koordination des nationalen Denkens im Auftrag des Ministeriums für Kultur der Argentinischen Republik zur Konferenz zum Gedenken an Ernesto Laclau eingeladen. Dort war ich Teilnehmerin der Podiumsdiskussion mit dem Titel "Repensar la izquierda" (Die Linke neu denken). (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 02.11.2015

(...) Diese läutet die Phase der breiten Beteiligung interessierter Verbände, Vereine und Vereinigungen ein, in der wir uns nun befinden, und bei der eben auch Vertreter der Paläontologie ihre Vorstellungen darlegen können. (...) Das Ziel ist weiterhin, das Gesetz im kommenden Jahr zu verabschieden. (...)

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