Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Andreas G. • 08.11.2015
Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 14.12.2015

(...) Was die dauerhafte Ansiedlung von Menschen im Rahmen der Nachnutzung des Fliegerhorstareal nach dessen Freigabe betrifft, ist dies von den Planungen der Stadt Fürstenfeldbruck bzw. der Gemeinde Maisach abhängig. (...)

Frage von Andreas G. • 08.11.2015
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.12.2015

(...) Über detaillierte Informationen zur etwaigen Anzahl an Geflüchteten, die auf dem Gelände des Fliegerhorsts Fürstenfeldbruck untergebracht werden könnten, verfüge ich jedoch nicht. Für die konkrete Verteilung der Flüchtlinge ist die Bezirksregierung Oberbayern zuständig. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 23.11.2015

(...) Das Bundeskanzleramt erstellt keine eigenen Schätzungen zu Flüchtlingszahlen; Dies ist Aufgabe des zuständigen Bundesministeriums. Das BMI hat seine ursprüngliche Schätzung von 300.000 Flüchtlingen im Jahr 2015 zweimal korrigiert, zuletzt auf 800.000 Flüchtlinge im Monat August. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 30.11.2015

(...) die Grundsicherung im Alter als rentenpolitisches Instrument ist für uns ein unerlässliches Instrument aber sicherlich - wie übrigens auch Mindestlohn bei Erwerbstätigen - nicht das non plus ultra. (...) die Lohn- und Beitragsbezogenheit der Renten (Äquivalenzprinzip). (...)

Frage von Dr. med. Jürgen H. • 08.11.2015
Portrait von Oswin Veith
Antwort von Oswin Veith
CDU
• 13.11.2015

(...) Dass Sie mein Abstimmungsverhalten nicht nachvollziehen können, bedauere ich sehr, kann dies aber verstehen. (...) Als Katholik ist Sterbehilfe für mich aus religiösen Gründen keine Alternative. Aber auch mir sind Fälle von Schwerstkranken bekannt, denen eine erlaubte Sterbehilfe einen Ausweg aus ihrer Situation gegeben hätte. Dennoch halte ich es nicht für richtig, Sterbehilfe als Option in der Gesellschaft zu etablieren. (...)

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