Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von reiner o. • 13.11.2015
Frage an Peter Altmaier von reiner o. bezüglich Recht
Portrait von Peter Altmaier
Antwort 23.11.2015 von Peter Altmaier CDU

(...) Sehr geehrter Herr Oltmanns, insoweit bleiben die Beratungen der Innenministerkonferenz Anfang Dezember in Koblenz abzuwarten. Seien Sie versichert, dass die Innenminister die aufgeworfenen Fragen zum Aufenthaltsstatus syrischer Flüchtlingen detailliert erörtern werden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 09.08.2016 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) über ein halbes Jahr später empfehle ich Ihnen die Lektüre des zweiten Absatzes ("Lodernder Hass") um zu sehen, was aus Ihrem "Kindergarten" geworden ist: http://www.spiegel.de/politik/ausland/news-des-tages-donald-trump-francois-hollande-olympia-2016-afd-a-1106224.html (...)

Frage von Henry K. • 13.11.2015
Frage an Sigrid Hupach von Henry K. bezüglich Recht
Portrait von Sigrid Hupach
Antwort 19.11.2015 von Sigrid Hupach BSW

(...) Da Sie keine Antwort von Seiten des Landkreises erhalten haben, habe ich mich noch einmal erkundigt und erhielt die Auskunft, dass dem Landkreis die von Ihnen genannte Person bekannt ist, der Landkreis das Rechtsberatungsgesetz nicht verletzt sieht, aber geeignete Schritte in dieser Angelegenheit eingeleitet hat. (...)

Portrait von Steffen-Claudio Lemme
Antwort 14.12.2015 von Steffen-Claudio Lemme SPD

(...) Soweit ich das in Erfahrung bringen konnte, ist die angesprochene Presseveröffentlichung korrekt und entspricht den Tatsachen. Die angesprochene Person ist bekannt, eine weitere Ermittlung der Personendaten ist daher nicht nötig. (...)