Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Frank-Detlef P. • 24.11.2015
Portrait von Siegmund Ehrmann
Antwort von Siegmund Ehrmann
SPD
• 18.04.2016

(...) Hierzu hat es vergangene Woche (13.04.2016) eine große öffentliche Anhörung in Anwesenheit von 14 Sachverständigen gegeben, welche die verschiedenen Aspekte des Gesetzes kritische beleuchtet haben. Im Vorfeld zu dieser Anhörung wurde ein umfangreicher Fragenkatalog an die Expertinnen und Experten versandt, der mit den entsprechenden Antworten auf der Internetpräsenz des Kultur und Medienausschusses verfügbar ist. Die komplette Anhörung, sowie die beantworteten Fragenkataloge sind online abrufbar unter: (...)

Portrait von Alexander Radwan
Antwort von Alexander Radwan
CSU
• 04.12.2015

(...) Lockerung der Sanktionen gegen Russland von den Fortschritten bei der Umsetzung des Minsker Abkommens („Minsk 2“) abhängig. (...) Bezüglich des Syrien-Konfliktes muss ich Ihrer Aussage, wonach die internationale Koalition keine sichtbaren Erfolge im Kampf gegen den IS erringen konnte, wiedersprechen. (...)

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