(...) vielen Dank für Ihre Frage nach den Gründen, die mich bewogen haben, im Dezember gegen den Einsatz deutscher Streitkräfte in Syrien zu stimmen. Ich habe dazu eine persönliche Erklärung veröffentlicht, die Sie auf meiner Homepage nachlesen können: (...)
(...) Hierzu gehört neben der Diplomatie und der Entwicklungszusammenarbeit auch das Militär. Deutschland als größter Staat in der Europäischen Union darf angesichts der aktuellen Lage nicht untätig bleiben. Dass unser Beitrag zählt und wirkt, haben wir bereits bewiesen. (...)
(...) Sie fragen, ob „wir noch ein Rechtsstaat“ sind und schreiben, mein JA zum Einsatz (und das von 444 Kollegen im Bundestag) verstoße „gegen das Grundgesetz“ – so, als würden Bundestagsabgeordnete eine Grundgesetzverletzung quasi billigend und leichtfertig in Kauf nehmen. Ich weiß nicht, wie Sie diese sehr absolute Unterstellung fundiert beurteilen wollen… allein die Strafanzeige von drei Schriftstellern dürfte da kaum ausreichend sein. (...)
(...) Charakteristisch ist für Beeinflussungen aber auch, dass sie sich meist nicht messen lassen, sondern als ein Aspekt in ein komplexes Informations- und Meinungsbild einfließen oder auch völlig wirkungslos bleiben. Es wäre reichlich weltfremd zu glauben, über eine Kontakt- und Themenliste die verschlungenen Meinungsbildungsprozesse zu erkennen. Allenfalls befeuern sie Verschwörungstheoretiker. (...)
(...) das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten des Deutschen Bundestages finden Sie hier: (...)