Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 20.06.2010

(...) Das Bundesverteidigungsministerium hat klargestellt, dass es bei der Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten keine Abstriche geben wird. In Erwägung gezogen wird auch weiterhin, schwerere Waffen nach Afghanistan zu bringen. Sowohl der Generalinspekteur als auch die leitenden Generäle sehen dazu bisher allerdings keine Notwendigkeit. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 11.04.2010

(...) Wie ich feststelle, ist das von mir genannte Fallbeispiel in einer Reihe von Internet-Foren aufgegriffen und zum Thema gemacht worden. Die Form, in der dies geschieht und die zugehörigen Anmerkungen verstärken bei mir den Eindruck, dass sich etliche Internet-User, die sich zum Thema lt;stronggt;Vorratsdatenspeicherunglt;/stronggt; äußern, nicht gut auskennen. Gerade im Internet-Zeitalter scheint dies aber kein Hinderungsgrund dafür zu sein, sein Unwissen gleichwohl, zudem mit selbstgefälliger Attitüde, zu artikulieren. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 11.06.2010

(...) Eingangs möchte ich folgendes festhalten: Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)

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