Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 13.04.2010

Sehr geehrter Herr Wunsch,

hierzu möchte ich Sie bitten, sich an meine Kollegin Ulrike Flach zu wenden. Sie ist die Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Lindner

Frage von Christoph R. • 12.04.2010
Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 17.07.2012

(...) Schließlich ist das, was seit einigen Jahren nicht nur in Griechenland, sondern in immer weiteren Ländern insbesondere im südlichen Euro-Raum passiert, ein bisher einmaliger Vorgang. Es handelt sich bei der Euro-Schuldenkrise um eine so komplexe und schwierige Thematik, dass selbst der Internationale Währungsfonds nicht auf umfangreiche Erfahrungen zurückgreifen kann. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 10.05.2010

(...) Wir wollen, dass jeder und jede entsprechend des tatsächlichen Einkommens zur Finanzierung der Krankenversicherung herangezogen wird. Durch die konsequente Einbeziehung der heute privat Krankenversicherten, der Streichung der Beitragsbemessungs- und Pflichtversichertengrenze sowie die Beitragsbemessung auf alle Einkommensarten, kann der Beitragssatz auf etwa 10 Prozent statt heute 14,9 Prozent sinken - bei gleichzeitigem Wegfall aller Zuzahlungen einschließlich der Praxisgebühr. Was die Gruppe derjenigen angeht, die hauptsächlich selbständig tätig sind, wird es bei einer Mindestbeitragsbemessung - also einem angenommenen Mindesteinkommen bleiben müssen, das wir allerdings auf 850 Euro, also 85 Euro monatlicher Beitrag senken wollen. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 27.04.2010

(...) Im Jahr der Trennung können die Ehegatten für dieses Jahr gemeinsam veranlagt werden und daher die alten Steuerklassen behalten. Unterhaltsleistungen spielen bei der Einreihung in die Steuerklasse keine Rolle. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 18.05.2010

(...) 2. Wir wissen nicht, ob und,wenn ja, wo mit welchen Teilnehmern aus Deutschland die Bilderberg-Konferenz dieses Jahr stattfindet. (...)

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