Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 22.06.2010

(...) Aus Gesprächen mit Mitgliedern der Landesregierung von Schleswig-Holstein und dem Präsidenten der Universität Lübeck weiß ich, dass derzeit nach Wegen gesucht wird, doch noch zu einer positiven Lösung für den Universitätsstandort Lübeck zu kommen. Ich vermag nicht zu beurteilen, ob dies gelingen wird. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 17.06.2010

(...) Informationen zu den Themen der Konferenz finden Sie unter http://www.bilderbergmeetings.org/ . Beschlüsse wurden auf dieser Tagung nicht gefasst, auch nicht zu den von Ihnen genannten Themen. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 09.06.2010

(...) Und natürlich hat jeder immer einen guten Vorschlag, wo – bei anderen – gespart werden müsste. Dass die Bundesregierung sowohl eine Bankenabgabe als auch eine Luftverkehrsabgabe einführt, Gewinne aus der Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke abschöpft, bei der Bundeswehr, bei Beamten, und eben auch bei Hartz IV-Empfängern spart, zeigt, dass das Paket ausgewogen ist. Jeder wird auch da noch ein Haar in der Suppe finden und es allen recht machen kann niemand. (...)

E-Mail-Adresse