Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 17.06.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In den von Ihnen angesprochenen westlichen Ländern werden die Regierungen durch Wahlen bestimmt. Andere Vermutungen sind zwar immer wieder anzutreffen, aber gegenstandslos. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 10.06.2010

(...) erst wenn es zu einem dritten Wahlgang kommen sollte, wird sich unsere Delegation beraten und eine Entscheidung treffen. Bei den ersten beiden Wahlgängen ist jeweils die absolute Mehrheit erforderlich, insofern würde sich die Frage erst vor dem dritten Wahlgang stellen, in dem lediglich die relative Mehrheit erforderlich ist. (...)

Frage von Enrico C. • 08.06.2010
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 17.06.2010

(...) Wie Sie der Ihnen bekannten Internetseite entnehmen können, finden die Gespräche off-the-record statt, um einen freien Gedankenaustausch zu ermöglichen. Beschlüsse wurden auf der Bilderberg Konferenz nicht gefasst, auch nicht zu diesem Thema. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 16.06.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich gehe davon aus, dass eine Themenübersicht demnächst im Internet unter www.bilderbergmeetings.org verfügbar ist. Dort finden Sie auch die Themenfelder der vorangegangenen Konferenzen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 16.06.2010

Sehr geehrter Herr Werner,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich glaube nicht, dass wir das gemeinsame Abendessen eines Abgeordneten mit seiner Ehepartnerin unter Strafe stellen sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

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