Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.06.2010

(...) wir lehnen das Sparpaket der Bundesregierung ab und haben das auch in dieser Woche bei vielen Gelegenheiten bekannt gegeben. Richten Sie Ihre Kritik bitte an Vertreter der Bundesregierung oder der Fraktionen von Union und FDP. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 10.06.2010

(...) schon mehrfach habe ich kritisiert, dass für die so genannten Geringverdienerinnen und Geringverdiener auch noch der Heizkostenzuschuss gestrichen wurde. Sie haben völlig Recht, dass dies grob ungerecht ist. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 10.06.2010

(...) Meine Auffassung ist, und dazu stehe ich nach wie vor, eine linke sozialistische Opposition muss auch in einer solchen Situation wie der Wahl der Bundespräsidentin/des Bundespräsidenten alle Möglichkeiten ausloten und dann auch nutzen, um der Regierung eine schwere Niederlage beizubringen. (...)

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort von Dietrich Monstadt
CDU
• 02.08.2010

(...) Diese Kontakte sind wichtig, um konkrete Problemlagen aus Sicht der jeweils Betroffenen geschildert zu bekommen und zu verstehen. Besonders im Gesundheitsbereich sind meistens mehrere Seiten (z.B. Patienten, Leistungserbringer, Kostenträger) betroffen. Ich lege auch Wert darauf, alle Seiten zu hören, um mir ein angemessenes Urteil zu bilden. (...)

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