Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Hintze
Antwort 22.06.2010 von Peter Hintze CDU

(...) Die konkrete Situation im Taxigewerbe und die Frage, auf welchem Wege hier Schwarzarbeit effektiver bekämpft werden kann, vermag ich leider nicht zu beurteilen. Hier mag es lokal besondere Defizite geben. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 25.06.2010 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Meine Position zu diesem Thema ist bekannt: die Sparzwänge dürfen nicht zur Vernachlässigung der Sicherheit führen. Die aktuelle Situation eröffnet die Gelegenheit, Strukturen der Bundeswehr an die heutige und künftige Bedrohungslage anzupassen. (...)