Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.06.2010

(...) bei den Bilderberger Konferenzen handelt es sich um internationale informelle Treffen von führenden Persönlichkeiten aus der Politik und der Wirtschaft. Die Bedeutung dieser Treffen wird häufig überbewertet, bis hin zu Verschwörungstheorien, dass auf den Bilderberger Konferenzen entscheidende politische Weichenstellungen erfolgten. (...)

Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort von Thomas Dörflinger
CDU
• 22.06.2010

Sehr geehrter Herr Schmidt,

bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass ich auf Fragen so antworte, wie ich es für richtig halte.

Die Unterstellung von "Vorgaben der Parteispitze" empfinde ich als unhöflich und nicht sachgerecht.

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 06.07.2010

(...) Es gab im Vorfeld meiner Reise Signale, dass ein Besuch in Gaza möglich sei. Ich bin überzeugt, dass mein Besuch die legitime Palästinenserregierung unter Ministerpräsident Salam Fajad als Israel Verhandlungspartner für den Frieden in der Region gestärkt und die Hamas geschwächt hätte. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 06.07.2010

(...) gerade, weil ich seit Jahrzehnten eine enge emotionale Beziehung zu Israel habe, habe ich deutlich gemacht, warum ich es für einen Fehler halte, dass die israelische Regierung mich nicht nach Gaza hat reisen lassen. Ich bin überzeugt, dass mein Besuch die legitime Palästinenserregierung unter Premierminister Fayyad gestärkt und die Hamas geschwächt hätte. (...)

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