Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 13.08.2010

(...) Ich mache mir Gedanken über das Thema Politikverdrossenheit und motiviere jeden, selbst wenn er erkennbar eine andere Partei wählen würde, zur Wahl zu gehen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 08.07.2010

(...) Wollen wir uns in zehn Jahren nochmal sprechen? Ich bin sicher, dass Sie mir diese Frage dann nicht mehr stellen. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 22.07.2010

(...) Die CDU/CSU Bundestagsfraktion steht dafür, dass das weltweit führende Gesundheitswesen in Deutschland bezahlbar für alle bleibt. (...) Um eine faire Finanzierung unserer Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, müssen diese Sparmaßnahmen auf viele Schultern verteilt werden. (...) Künftige Kostensteigerungen durch den medizinischen Fortschritt und den zunehmenden Behandlungsbedarf aufgrund der demografischen Entwicklung werden über den Zusatzbeitrag finanziert. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 20.07.2010

(...) Das Rettungsassistentengesetz, welches am 10. (...) Eine Detailbefassung hat noch nicht stattgefunden, deshalb kann ich zur Zeit auch zu den detaillierten Forderungen von VERDI noch nicht Stellung nehmen. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 27.09.2010

(...) Die Frage, wie der Nichtraucherschutz in Gaststätten ausgestaltet werden soll, ist in den letzten Jahren sehr ausführlich diskutiert worden. Im Ergebnis haben alle Bundesländer Regelungen getroffen, die durchaus Unterschiede aufzeigen. (...) Aber andererseits können so Regelungen getroffen werden, die auf regional durchaus unterschiedliche Wünsche der Menschen eingehen. (...)

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