Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 08.12.2010

(...) Das Rentensystem ist so konzipiert, dass die heute Erwerbstätigen die Renten derjenigen zahlen, die schon in Rente sind. Diese haben sich während ihrer Erwerbstätigkeit die Ansprüche erworben. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 13.12.2010

(...) Einen Stopp laufender Aus- und Neubauvorhaben wird es nicht geben. Die laufenden Vorhaben besitzen oberste Priorität und werden deshalb wie geplant fortgeführt. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 26.11.2010

(...) Das De-Mail-Gesetz wird das rechtsverbindliche und vertrauliche Versenden von Dokumenten und Nachrichten über das Internet ermöglichen. Wir schaffen damit die rechtlichen Voraussetzungen, dass Korrespondenz mit Behörden und Unternehmen, die heute noch per Brief erfolgen muss, künftig mit sicherer De-Mail stattfinden kann. Abgesicherte Anmeldeverfahren und die verschlüsselte Übermittlung der Nachrichten sorgen für den verbindlichen Versand und Empfang von De-Mails. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2011

(...) Für Solarstrom bezahlen Sie wie jedeR andere BürgerIn dieses Landes entschieden weniger als für Atomkraft. Was für den Ausbau der Erneuerbaren Energien bezahlt wird, bildet sich deutlich im Strompreis ab, der Großteil der Kosten für die Atomkraft dagegen ist externalisiert, das heißt, Sie zahlen das mit Ihren Steuern. (...)

Frage von Andreas R. • 12.11.2010
Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 23.11.2010

(...) Einen Ausstieg aus der Kernkraft zu vereinbaren und diesen dann zurückzunehmen, auch nur partiell, stellt die Glaubwürdigkeit politischer Aussagen insgesamt in Frage. Ich persönlich habe bereits während meiner Kandidatur als Bundestagsabgeordneter im vergangenen Jahr meine ablehnende Position zur Laufzeitverlängerung deutlich gemacht. Als Mensch, als Christ und als Pastor haben Menschen mir immer wieder eine große Aufrichtigkeit und Glaubwürdigkeit bestätigt. (...)

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