Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel
CDU
• 19.01.2011

(...) jeder Mensch hat die gleichen Rechte und allen Menschen soll es in unserer Gesellschaft gut gehen. Trotzdem – und da haben Sie leider Recht – werden Menschen mit Behinderungen nicht überall so integriert, wie es richtig wäre. (...)

Portrait von Bernhard Kaster
Antwort von Bernhard Kaster
CDU
• 01.07.2011

(...) Nach dem Abschluss der juristischen Analyse seitens der Europäischen Kommission - wie der Berichterstattung zu entnehmen war - ist auch der ungarische Ministerpräsident zu notwendigen Änderungen bereit. Ich möchte auch aus diesem Grund die von der Unionsfraktion vertretene Ansicht in dieser Sache bekräftigen: Wir sollten auf die ungarische Demokratie und seine Repräsentanten vertrauen und zunächst die Ergebnisse dieser Prüfung und die folgende ungarische Reaktion abwarten. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 19.01.2011

(...) grundsätzlich ist eine Bedarfsgemeinschaft mit einer Ehe vergleichbar und deshalb gilt hier wie da, dass man finanziell füreinander einsteht bzw. einstehen muss. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 26.01.2011

(...) Zunächst einmal freut es mich, dass Sie sich so in der Vermittlung engagieren. In meiner Amtszeit als Arbeitsminister war mein vorrangiges Ziel die Verbesserung der Vermittlung. Motivierte und kompetente Vermittler sind dafür die Voraussetzung. (...)

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