Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort von Gerold Reichenbach
SPD
• 19.01.2011

(...) Wildfütterungen sind allgemein umstritten. Forstwissenschaftler und Naturschützer wenden ein, dass speziell durch Winterfütterungen die natürliche Auslese unterbunden und der Wildbestand unnatürlich hochgehalten würde. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2011

(...) Boris Palmer ist ein anerkannter und verantwortungsbewusster Politiker, der von der absoluten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Tübingen zum Oberbürgermeister gewählt worden ist. Seine Entscheidungen kann er selbst am besten begründen. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 03.01.2011

(...) Ich kann natürlich verstehen, dass sich viele Bürger darüber wundern, dass in Bonn immer noch Dienststellen und Behörden bestehen. In dem Bonn/Berlin-Gesetz von 1991 wurde jedoch den Bonnern die Zusage gemacht, den Politikstandort Bonn zu erhalten. Hinzuzufügen ist außerdem, dass sich die Aufgabenteilung zwischen Berlin und Bonn bewährt hat und ein Komplettumzug allenfalls in Frage käme, wenn damit keine zusätzlichen Kosten entstehen. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 11.04.2011

(...) Internetkostenfallen haben sich zu einem sehr ernst zu nehmenden Verbraucherschutzproblem entwickelt. Es handelt sich dabei um Internetangebote, die so trickreich gestaltet sind, dass deren Kostenpflicht für Verbraucher nicht ohne weiteres erkennbar ist. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 13.01.2011

(...) Vielmehr hat die SPD gegen die Vorlage der Bundesregierung gestimmt, weil der Gesetzentwurf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mangelhaft umsetzt und die Verfassungskonformität der Regelsatzbemessung äußerst fraglich ist. Außerdem hat die Bundesregierung ihr geplantes Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder vollkommen ungenügend ausgestattet. (...)

E-Mail-Adresse