Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gitta Connemann
Antwort 01.02.2011 von Gitta Connemann CDU

Sehr geehrte Frau Wezel,

ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 31. Januar 2011.

Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 04.02.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich für das sofortige Ende des Krieges, insbesondere für die sofortige Beendigung aller Offensivoperationen und der gezielten Tötungen durch Spezialkommandos und Drohnen ein. Stattdessen sollten Waffenstillstände verkündet und Verhandlungen mit allen, die dazu bereit sind, begonnen werden, um den Abzug der Nato-Truppen in verantwortbarer Weise vorzubereiten. Deshalb habe ich letzte Woche gegen die Verlängerung des Bundeswehrmandats im Bundestag gestimmt. (...)

Manuel Höferlin
Antwort 13.04.2011 von Manuel Höferlin FDP

Sehr geehrter Herr Sauer,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum „Gesetz zur Übertragung ehebezogener Regelungen im öffentlichen Dienstrecht auf Lebenspartnerschaften“. Zum Stand der Gesetzgebung kann ich Ihnen mitteilen: