Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 09.02.2011

(...) Wir setzen daher bei dem Aus- und Neubau der Infrastruktur Prioritäten: Erhalt geht grundsätzlich vor Neubau, um dem Substanzverlust Einhalt zu gebieten. Investitionsschwerpunkte setzen wir bei der Beseitigung bzw. (...)

Portrait von Dorothea Steiner
Antwort von Dorothea Steiner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2011

(...) Die Idee eines "Tages der guten Tat" finde ich sehr gut, möchte Sie aber darauf hinweisen, dass es bereits am 20.12. den Internationaler Tag der menschlichen Solidarität ( http://www.un.org/en/events/humansolidarityday/ ) gibt, der sicher ähnliche Ziel verfolgt, wie der von Ihnen vorgeschlagene "Tag der guten Tat". (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 11.02.2011

(...) Es gibt auch Zweifel, ob eine erzwungene Abgabe rechtlich überhaupt möglich ist. Ich bin gegenüber solchen Abgaben generell skeptisch und werde bei meinen regelmäßigen Gesprächen mit Vertretern des Bauernverbands das Thema auf den Tisch bringen. Ich empfehle Ihnen darüber hinaus auch selbst mit Ihrem Vertreter des Bauernverbands Kontakt aufzunehmen und mit ihm darüber zu sprechen, welche Verbesserungen Sie bei der Brancheninitiative wünschen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 25.02.2011

(...) Entscheidend für die Zuordnung ist aber nicht die Anzahl der Schiffe, sondern die damit transportieren Gütermengen. Der von Ihnen angesprochene Main-Donau-Kanal gehört aufgrund der darauf beförderten Gütermengen nicht zu den Wasserstraßen, deren Verkehrsfunktion aufgegeben wird und die renaturiert werden sollen. (...)

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