Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Lutz Knopek
Antwort von Lutz Knopek
FDP
• 11.02.2011

(...) Bisher haben wir in Deutschland einen Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen zum Nichtraucherschutz. Wettbewerbsföderalismus begrüße ich grundsätzlich sehr, jedoch führen die Nichtraucherschutzregelungen der einzelnen Länder in diesem Fall nicht zu einem Wettbewerb um die Raucher oder Nichtraucher, sondern höchstens zu einer Unübersichtlichkeit an Regelungen. Eine Koordinierung der einzelnen Länderregelungen wäre daher aus meiner Sicht zu begrüßen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2011

(...) würden Sie Zeitung lesen, könnten Sie sich auch Beschimpfungen bei Fragen wie in dieser sparen. Wir fordern eine Agenda für den Aufbau statt offensiver Kriegsführung. Auf Wunsch der afghanischen Regierung, im Verbund mit vielen internationalen Partnern und mit Mandat der Vereinten Nationen, hat Deutschland in Afghanistan Verantwortung übernommen. (...)

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort von Fritz Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.03.2011

(...) Was wir jetzt brauchen ist eine entwicklungspolitische Agenda für den Aufbau. Ohne ein gut durchdachtes und langfristiges Konzept wird Afghanistan keine Stabilität gewinnen. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.02.2011

(...) Sie können meine Enthaltung also verstehen als eine Ablehnung der Mittel und Instrumente, die zurzeit in Afghanistan eingesetzt werden und eine Zustimmung zur Unterstützung der Eigenständigkeit, Verbesserung der Menschenrechtslage und der Lebensbedingungen der Afghaninnen und Afghanen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.03.2011

(...) das Verhalten, sich bei Abstimmungen der Stimme zu enthalten, ist ein legitimes und wohl begründetes demokratisches Recht, Ablehnungen oder je nach Zusammenhang auch Zustimmungen aufgrund inhaltlicher Differenzen zum Ausdruck bringen zu können. Mit Ihrer Beschreibung „Nichtpositionierung“ diffamieren Sie dieses demokratisches Recht. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 24.03.2011

(...) Von Vergleichen oder einem "Ranking" von Gesundheitsgefahren verschiedener Substanzen halte ich wenig. Zum einen ergeben sich die Risiken weniger aus den verschiedenen Substanzen, sondern eher durch schädliche Konsummuster. (...)

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