Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort von Hartfrid Wolff
FDP
• 22.03.2011

(...) Eine Änderung des bestehenden Systems ist in Hinblick auf die aktuelle Lage und der Positionierung der Koalition nahezu aussichtslos. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 24.02.2011

(...) Die Regelungen des Verhältnisses von Staat und Kirche haben sich bewährt. Ich halte sie für richtig und werde sicher nicht dagegen kämpfen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 18.03.2011

(...) Wie die Rahmenbedingungen für Pflege nach den politischen Zielen der SPD aussehen soll, haben wir Anfang dieses Jahres in dem Papier zur Verbesserung der Pflege „Zwei-Klassen-Pflege verhindern“ dargelegt. Dieses Positionspapier ist auch die Grundlage für unsere Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion und meine Arbeit im Gesundheitsausschuss. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 16.02.2011

(...) Es ist für mich aber auch völlig klar, dass die soziale Pflegeversicherung durch eine kapitalgedeckte Säule ergänzt werden muss. Diese soll verpflichtend, individuell und generationengerecht ausgestaltet werden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 25.03.2011

(...) Als Drogenbeauftragte setze ich mich auch international dafür ein, dass den Aspekten Beratung, Behandlung, Prävention, aber auch Schadensminderung mehr Aufmerksamkeit zukommt. Darüber hinaus ist die Bundesregierung sowohl in den Koka- als auch den Schlafmohnanbaugebieten in Projekten der alternativen Entwicklung engagiert, die versuchen, vor Ort Alternativen zum Anbau von Koka und Schlafmohn zu etablieren sowie bessere soziale und ökonomische Strukturen zu schaffen. (...)

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